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Silvio Berlusconi ist zurückgetreten

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Silvio Berlusconi ist zurückgetreten

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Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi ist zurückgetreten.Das hatte er am Nachmittag im Senat verkündet. Er ist inzwischen bei Staatspräsident Ciampi gewesen, von dem erwartet wird, dass er Berlusconi erneut mit der Regierungsbildung beauftragt.

Um das Vertrauen der Parlamentarier warb Berlusconi mit den Worten, die Koalition wolle einen Neuanlauf unternehmen. Das neue Regierungsprogramm solle Hilfen für die Wirtschaft, die Entwicklung des zurückgebliebenen Südens des Landes und die Stärkung der Familieneinkommen in den Mittelpunkt stellen. Ausgelöst worden war diese bisher schwerste Krise der Berlusconi-Regierung durch die enormen Stimmenverluste bei den Regionalwahlen Anfang April. Dabei hatte die Opposition in 11 von 13 Regionen gewonnen. Am vergangenen Freitag hatten dann die christdemokratischen Minister die aus vier Parteien bestehende Mitte-Rechts-Koalition verlassen. Danach drohte auch die Alleanza Nazionale mit dem Rückzug ihrer Minister, wenn es keinen klaren Neuanfang gebe. In seiner Rede versicherte Berlusconi den Parlamentariern, seine Partei Forza Italia wolle mit der Alleanza Nazionale, der Lega Nord und den Christdemokraten die in zwölf Monaten offiziell endende Legislatur zu Ende bringen.