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EU-Russland-Gipfel: Rahmenvereinbarung in Aussicht

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EU-Russland-Gipfel: Rahmenvereinbarung in Aussicht

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Der russische Präsident Wladimir Putin hat zum Auftakt des EU-Russland-Gipfels in Moskau den Kommissionsvorsitzenden Jose Manuel Barroso und den Ratsvorsitzenden Jean Claude Juncker im Kreml empfangen. Die Europäische Union und Russland wollen ihre strategische Zusammenarbeit in den vier Bereichen Äußere Sicherheit, Innere Sicherheit sowie Wirtschaft und Kultur verbessern.

Die Verhandlungen gestalten sich seit Monaten sehr schwierig. Bis zuletzt herrschte auf Moskauer Seite eine abweichende Auffassung über die Visa-Vereinbarungen. Die russische Führung wollte sich bisher nicht bereit erklären, illegale Migranten, die von Russland aus in EU-Länder einreisen, bei einer Ausweisung wieder aufzunehmen.

Das russische Außenministerium erklärte, man habe nun einen Durchbruch für Rahmenvereinbarungen erzielt. Der EU-Aussenbeauftragte Javier Solana sagte, er gehe davon aus, daß die Dokumente jetzt unterzeichnet werden können.