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Spanien: Debatte zur Lage der Nation

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Spanien: Debatte zur Lage der Nation

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Das spanische Parlament hat erstmals seit der Regierungsübernahme durch Jose Luis Rodriguez Zapatero über die Lage der Nation debattiert. In der Eröffnungsrede wies der Regierungschef auf die wichtigsten Erfolge seiner bisherigen Amtszeit hin. Vor allem Wirtschaftsfragen und der Kampf gegen den Terrorismus standen bei seiner Erklärung im Vordergrund:

“Wir wollen das Ende der Gewalt um jeden politischen Preis herbeiführen und die Politik kann einen wichtigen Beitrag leisten um dieses Ziel zu erreichen.”

“Wenn es notwendig ist, werde ich in aller Form vor dieses Parlament treten, um die einzelnen Maßnahmen zu erläutern und absegnen zu lassen. Alles dient nur einem Ziel, den Terrorismus in Spanien zu beenden.” Zapatero hatte vergangene Woche mit dem Gewinner der Regionalwahlen im Baskenland, Juan Jose Ibarretxe, Gespräche über die Zukunft der Region geführt. Die baskische Separatistengruppe ETA wird sich nach Worten Zapateros bald selbst auflösen müssen.