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Kuba weist Europa-Parlamentarier aus - Protest der EU-Kommission

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Kuba weist Europa-Parlamentarier aus - Protest der EU-Kommission

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Die EU-Kommission hat die Ausweisung von EU-Parlamentariern aus Kuba als unakzeptabel kritisiert.

Gestern hatte La Habana einen tschechischen und einen deutschen Europa-Abgeordneten des Landes verwiesen – zuvor bereits zwei Parlamentarier aus Polen. Diesen war am Flughafen der kubanischen Hauptstadt schlichtweg die Einreise verweigert worden. Alle zusammen wollten an einem Kongress kubanischer Oppositioneller teilnehmen. Der EU-Entwicklungskommissar Louis Michel liess über seinen Pressesprecher mitteilen, Abgeordnete egal welchen Landes hätten das Recht, zu reisen und sich mit Oppositionellen zu treffen. Im kommenden Monat wird die EU entscheiden, ob sie die diplomatischen Beziehungen zu Kuba erneut auf Eis legen will. Nach einer Welle der politischen Repression hatte die Union im Juni 2003 bereits entschieden, den Kontakt zu Kuba abzubrechen, im Januar diesen Jahres wurde diese Entscheidung aber zeitlich begrenzt aufgehoben. Brüssel verlangt von La Habana die Freilassung von 61 Dissidenten – bislang ohne Erfolg.