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Defizitverfahren: Portugal und Italien liegen über 3,0 Prozent

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Defizitverfahren: Portugal und Italien liegen über 3,0 Prozent

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Nach Deutschland und Frankreich steht nun auch Italien am Brüsseler Defizit-Pranger. Denn die Neuverschuldung des Landes in den vergangenen zwei Jahren war größer, als bisher angenommen. Sie überschritt die festgeschriebene Drei-Prozent-Grenze des Bruttoinlandsprodukts.

EU-Wirtschafts-Kommissar Joaquin Almunia gab bekannt, er werde alle nögtigen Schritte für ein Defizitverfahren gegen Italien einleiten- das heisst, er wird einen Rapport verfassen, der im Juli den Finanzministern der EU vorgelegt werden könnte. Wie die europäische Statistikbehörde Eurostat nach Neuberechnungen bekannt gab, lag die Neuverschuldung in den Jahren 2003 und 2004 bei 3,1 Prozent. Nach früheren Angaben der italienischen Regierung hatte sie nur bei 2,9 bzw. 3,0 Prozent gelegen. Das ist allerdings noch lange nichts gegen Portugal. Eine Expertenkommission überbrachte Ministerpräsident Jose Socrates an diesem Montag die wirtschaftliche Hiobs-Botschaft: ein Rekorddefizit von 6,86 Prozent. Das ist Negativ-Rekord in der Euro-Zone. Finanzminister Luis Campos e Cunha sagte, die Regierung arbeite bereits daran, das Problem in den Griff zu bekommen. Alles Nötige werde getan, damit die portugiesische Wirtschaft wieder wachsen werde. Vor 2008 wird Portugal den Stabilitätspakt aber wahrscheinlich nicht einhalten können.An diesem Dienstag kommt das Kabinett in Lissabon zu einer Krisensitzung zusammenkommen.