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Gerhard Schröder stellt im Bundestag am 1. Juli Vertrauensfrage

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Gerhard Schröder stellt im Bundestag am 1. Juli Vertrauensfrage

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Damit zieht der deutsche Bundeskanzler die Konsequenzen aus der Wahlschlappe der Sozialdemokraten bei den Lantagswahlen in Nordhrhein-Westfalen. Sollte Schröder die Abstimmung verlieren, müssten laut Gesetz innerhalb von 81 Tagen Neuwahlen angesetzt werden, also spätestens am 18. September. Allerdings verfügt die Regierungskoalition aus SPD und Grünen über die Mehrheit im Bundestag.

Wahrscheinliche Gegenkandidatin des Kanzlers im Falle von Neuwahlen: CDU-Chefin Angela Merkel. Noch ist die Entscheidung für sie zwar nicht offiziell gefallen, führende Parteikollegen nannten sie aber bereits als Spitzenkandidatin. Um sich als erste Frau Deutschlands um den Posten der Regierungschefin zu bewerben, braucht sie jedoch auch die Unterstützung der konservativen Schwesterpartei CSU. Die schlechten Wahlergebnisse für die Sozialdemokraten sind vor allem auf verschiedene Sozialreformen zurückzuführen gegen die verstärkt in Ostdeutschland protestiert wurde. Wären am kommenden Sonntag Neuwahlen, könnten die Konservativen auf eine satte Mehrheit hoffen. Die Union bekäme 46 Prozent der Stimmen, die SPD nur 30 Prozent, so das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap.