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EU-Verfassung: Abstimmung in den französischen Überseegebieten

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EU-Verfassung: Abstimmung in den französischen Überseegebieten

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Europa blickt gespannt auf die Volksabstimmung über die EU-Verfassung in Frankreich. In den französischen Überseegebieten hat das Referendum bereits begonnen. Dort sind 1,4 Millionen Wahlberechtigte zur Abstimmung aufgerufen.

Mit der vorgezogenen Wahl soll verhindert werden, dass die Bewohner dort zum Zeitpunkt des Referendums bereits das Resultat in Frankreich kennen. Die Stimmen werden nach Schließung der Wahllokale ausgezählt, aber nicht vor Sonntagabend um 22:00 Uhr veröffentlicht. Dann wird auch im französischen Mutterland die Stimmenabgabe abgeschlossen sein. Alle Umfragen sagen einen Sieg der Verfassungsgegner mit bis zu 56 Prozent der Stimmen voraus. Bis zuletzt versuchten Befürworter wie Gegner die Bürger zu mobilisieren. Die beherrschenden Themen hatten mit der europäischen Verfassungsfrage wenig zu tun. Die Franzosen äußerten ihre Unzufriedenheit mit der Regierung und sorgten sich um Arbeitsplätze. Im Fall einer Ablehnung ist das Verfassungsprojekt zunächst gescheitert, da alle 25 EU-Staaten zustimmen müssen. Allerdings brachte der amtierende EU-Ratsvorsitzende Jean-Claude Juncker die Möglichkeit eines zweiten Referendums nach Abschluß des Ratifizierungsprozesses im Oktober 2006 ins Gespräch.