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Barroso mahnt bei China-Besuch erneut Wahrung der Menschenrechte an

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Barroso mahnt bei China-Besuch erneut Wahrung der Menschenrechte an

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Für die Aufhebung des EU-Waffenembargos sowie die Anerkennung des Status einer Marktwirtschaft müssen die Chinesen weitere Fortschritte machen. Kommissionspräsident José Manuel Barroso erteilte ihnen bei seinem Besuch in Peking eine höfliche Absage: “Wir sind 25 Länder, alles Demokratien, und wir müssen die öffentliche Meinung in unseren Ländern respektieren. Deshalb muss an der Frage der Menschenrechte und des Waffenembargos weiter gearbeitet werden.” Zur Vergabe des Status einer Marktwirtschaft und damit mehr Schutz vor Anti-Dumping-Maßnahmen erklärte Barroso, die EU könne den Prozess anschieben und auch beschleunigen, wenn sie auf chinesischer Seite guten Willen sehe, ihr Sicherheiten bei Handel und Investitionen zu geben. Er halte das für möglich. Die Europäer müssten aber noch überzeugt werden, in Chinas Wirtschaft nicht nur eine Bedrohung zu sehen. Handelskommissar Peter Mandelsson, ebenfalls in China nannte ein Beispiel: “Es gibt Beschwerden, dass Schuh-Waren zu Dumping-Preisen, also unter ihrem Wert und ihrem normalen Preis in China verkauft werden. Das wird geprüft, und im Herbst wird die Schlussfolgerung gezogen.” Ende Juni hatte die Kommission in dieser Sache ein Anti-Dumping-Verfahren gegen China eingeleitet. An dessen Ende können Strafzölle stehen.