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Barroso drängt China zum Dialog mit Taiwan vor Olympischen Spielen 2008

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Barroso drängt China zum Dialog mit Taiwan vor Olympischen Spielen 2008

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Beim strahlenden Lächeln seiner Gastgeber konnte der EU-Kommissionpräsident kaum schelten. Dennoch hat José Manuel Barroso auch am zweiten Tag seines Besuchs in Peking die chinesische Führung ermahnt, die Menschenrechtslage zu verbessern. Dann könne man auf eine umfassende strategische Partnerschaft hinarbeiten. In handelspolitischen Fragen müsse China ebenfalls noch Fortschritte machen. Aber:

“Wir haben Probleme, weil wir miteinander handeln. Ohne Handel hätten wir auch keine Handels-Probleme. Die Europäische Union ist Chinas größter Handelspartner und China exportiert viel in die EU.”

Den Status einer Marktwirtschaft, der China besser vor Anti-Dumping-Maßnahmen der EU schützen würde, wird die Union der Volksrepublik vorerst nicht einräumen. Auch für die Aufhebung des Waffenembargos sei die Zeit noch nicht reif, erklärte Barroso.

“Wir sind der Meinung, dass eine weitere Verbesserung der Regierungsarbeit, der Menschenrechtssituation, der Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung einer starken Zivilgesellschaft die Schlüsselelemente für den nachhaltigen Erfolg von Chinas Reformprozess sind – Chinas künftiges Wachstum eingeschlossen.” Bei den Gesprächen mit dem Präsidenten und dem Regierungschef drängte Barroso seine Gastgeber außerdem, vor den Olympischen Spielen 2008 den Dialog mit Taiwan aufzunehmen. Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz.