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Späterer EU-Beitritt für Rumänien?

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Späterer EU-Beitritt für Rumänien?

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Die politische Krise in Rumänien beunruhigt die Europäische Kommission. Die Krise könnte die Vorbereitungen des Landes zum EU-Beitritt verzögern, fürchtete EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn nach einem Treffen mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Calin Tariceanu: “Oberste Priorität für Rumänien muss es sein, den Beitritt zur Europäischen Union vorzubereiten. Es bleibt noch vielArbeit, was die Gesetzgebung, die nötigen Justizreformen und den Kampf gegen die Korruption angeht”, so Rehn. In der vergangenen Woche war es in Bukarest zum Eklat gekommen. Das von den oppositionellen Sozialisten dominierte Verfassungsgericht hatte eine von der Regierung vorgelegte Justizreform gestoppt. Daraufhin hatte Tariceanu frustriert angekündigt, nach seinem Besuch in Brüssel, also an diesem Dienstag, zurückzutreten. Er will vorgezogene Parlamentswahlen herbeiführen, diese mit seiner seiner liberal-demokratischen Koalition gewinnen und danach die Gesetzesänderungen erneut in Angriff nehmen. Ist die EU-Kommission nicht davon überzeugt, dass die nötigen Reformen rechtzeitig durchgesetzt werden, kann sie den für 2007 geplanten Beitritt Rumäniens um ein Jahr nach hinten verschieben.