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Boeing contra Airbus: WHO-Schiedsgerichte sollen entscheiden

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Boeing contra Airbus: WHO-Schiedsgerichte sollen entscheiden

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Im transatlantischen Streit um milliardenschwere Subventionen für die Luftfahrtkonzerne Boeing und Airbus sollen zwei Schiedsgerichte entscheiden. Europa wirft den USA vor, deren Flugzeugbauer Boeing mit hohen Beträgen zu unterstützen – die USA wiederum kreiden der Europäischen Union an, Airbus mit Milliardensummen zu subventionieren. Das Schlichtungsgremium der Welthandelsorganisation WHO beschloss am Mittaoch in Genf die Einrichtung der Schiedsgerichte. Sie sollen untersuchen, ob Airbus und Boeing illegale staatliche Unterstützungen bekommen haben. Das Verfahren kann bis zu neun Monate dauern. Laut einem EU-Sprecher handelt es sich um den kompliziertesten Fall, den die WHO jemals behandelt hat.

Ursprünglich wollten sowohl die USA als auch die EU einen offenen Rechtsstreit vor der WHO vermeiden. Während einer 90-tägigen Frist hatten beide Handelsblöcke versucht, sich auf jeweils geringere Subventionen für die Flugzeugkonzerne zu einigen. Mitte April war diese Frist jedoch ergebnislos verstrichen. Die USA und die EU hatten daraufhin die WHO als Vermittler angerufen. Ein Schuldspruch könnte den Prozessreger dazu berechtigen, Sanktionen gegen seinen Kontrahenten zu verhängen. Die Entscheidung der Schiedsgerichte ist praktisch bindend – sie kann nur einstimmig von allen 148 WHO-Staaten aufgehoben werden.