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EU-Kommisson präsentiert Maßnahmenpaket für mehr Wachstum in Europa

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EU-Kommisson präsentiert Maßnahmenpaket für mehr Wachstum in Europa

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Mehr Wissen, mehr Innovation, mehr Beschäftigung: Die Schlagworte der Europäischen Kommission und schlechthin der EU auf dem steinigen Weg zum so genannten Lissabon-Ziel, einmal weltweit führender Wirtschaftsraum zu werden. Die Kommission hat jetzt dazu ihren Maßnahmenkatalog präsentiert. Dieser soll die nationalen Programme ergänzen. Industriekommissar Günter Verheugen legte noch einmal den Finger auf die Wunde: Dass “wir in Europa an Boden verlieren gegenüber den USA, aber auch anderen dynamischen Regionen wie China, Indien und Lateinamerika. Das drückt sich aus in unzureichenden Wachstumsraten, beim Bruttoinlandsprodukt, der Produktivität, und in einer zu niedrigen Beschäftigungsquote. Und diesen Trend müssen wir umkehren. Und wir sind entschlossen, das Notwendige zu tun.”

Das Programm der Kommission im Rahmen der Lissabon-Strategie umfasst über neunzig Einzelmaßnahmen: Von der umstrittenen Liberalisierung der Dienstleistungen, über die Einführung eines EU-weit einheitlichen Industrie-Patents, die Förderung des lebenslangen Lernens bis zur besseren Anerkennung beruflicher Qualifikationen in anderen EU-Staaten. Das Ziel, mehr Wachstum und Vollbeschäftigung bis 2010 erreichen zu wollen, hat die EU aber längst aufgegeben.