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Umstrittene Nominierung: Bush präsentiert Kandidaten für Oberstes Gericht

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Umstrittene Nominierung: Bush präsentiert Kandidaten für Oberstes Gericht

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US-Präsident George W. Bush hat einen konservativen Kandidaten für den obersten Gerichtshof nominiert. Er präsentierte Richter John Roberts im Weißen Haus als seinen Favoriten für die Nachfolge der gemäßigten Richterin Sandra Day O’Connor, die Anfang Juli ihren Rücktritt angekündigt hatte: “Die Entscheidungen des obersten Gerichts haben Einfluss auf das Leben aller Amerikaner”, sagte Bush. “Ein Bewerber für dieses Amt benötigt daher beste Fachkenntnis und höchste Integrität. Mit Richter Roberts hab ich solch einen Kandidaten gefunden.”

Die Demokraten reagierten vorsichtig auf die Nominierung von Roberts. Sie können die Ernennung im Senat blockieren. Senator Charles Schumer sagte, Roberts habe erst zwei Jahre als Richter gearbeitet – zu kurz um einen Eindruck seiner persönlichen Ansichten zu bekommen. Daher sei es entscheidend, daß Roberts in den kommenden Monaten Antworten auf eine ganze Reihe von Fragen gebe: “Seine Rechtsauffassung wird Generationen von Amerikanern betreffen. Es ist seine Pflicht, diese im Nominierungsprozess offen zu legen.” Roberts gilt Beobachtern zufolge als “Schwergewicht der Republikaner”, wird aber parteiübergreifend respektiert. Bei seiner Nominierung zum Bundesberufungsgericht in Washington vor zwei Jahren empfahlen Rechtsvertreter beider Parteien in einem gemeinsamen Brief seine Bestätigung. Liberale Gruppen wie die “Alliance for Justice” fürchten jedoch, dass Roberts sich für eine Abschaffung der Abtreibung stark machen könnte. Der Supreme Court ist nicht nur die letzte Berufungsinstanz des Landes, sondern er prägt auch das Leben aller Amerikaner auf Generationen hinaus mit Grundsatzurteilen zu Bürgerrechten, Abtreibung oder Trennung von Staat und Kirche. Die obersten Richter dienen auf Lebenszeit.