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EU-Kommission fordert demokratische Reformen von Birma

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EU-Kommission fordert demokratische Reformen von Birma

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Die EU-Kommission hat von Birma, dem heutigen Myanmar, demokratische Reformen gefordert. Gleichzeitig begrüßte sie die Entscheidung der Regierung, im kommenden Jahr auf den Vorsitz des Verbandes der Südostasiatischen Staaten (ASEAN) zu verzichten. Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner sagte, die Entscheidung Ranguns ermögliche es der EU, weiterhin gute Kontakte zur ASEAN zu unterhalten. Statt Birma werden nun die Philippinnen den Vorsitz übernehmen, 2007 folgt Malaysia. In Birma steht Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi seit mehr als zwei Jahren unter Hausarrest. Erst kürzlich hatte das Militärregime mehr als 200 politische Gefangene freigelassen. Nach wie vor sind aber noch immer weit über 1000 Oppositionelle in Haft. Erst vor zwei Wochen hatte US-Außenmnisterin Condoleezza Rice die südostasiatischen Staaten aufgefordert, Birma weiter zu demokratischen Reformen zu drängen. Die EU und die USA hatten mit einem Bpykott gedroht, sollte Birma den Vorsitz der ASEAN übernehmen.