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EU-Kommissionspräsident Barroso ein Jahr im Amt

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EU-Kommissionspräsident Barroso ein Jahr im Amt

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Seit einem Jahr ist Jose Manuel Barroso nun im Amt, und in diesem ersten Jahr hat die Kritik am Präsidenten der Europäischen Kommission stark zugenommen. In einigen europäischen Hauptstädten sind die Unmutsbekundungen lauter geworden, und auch aus der Europäischen Kommission selbst kommen kritische Töne. Barroso sei schwach, heißt es, und nicht der Mann, der die EU aus der Krise führen könne. Stanley Crossick, Gründer und Direktor des European Policy Centre in Brüssel, sagt, er bezweifle, dass Baroso auch beim besten Willen und mit dem Einsatz aller Fähigkeiten in der Lage sein werde, in Brüssel Führungsstärke zu zeigen. Im Europäischen Parlament werden die Angriffe auf Barroso immer heftiger. Und es sind nicht mehr nur die Grünen und die Kommunisten, die den Kommissionspräsidenten herausfordern – wie sie es von Anfang an taten. Im vergangenen Februar ging auch die zweitgrößte Fraktion, die der Sozialisten und Sozialdemokraten, zum offenen Angriff über, nach einer relativ zurückhaltenden Anfangsphase. Es gab für Barroso enorm große Aufgaben zu bewältigen, gibt Pascal Delwit vom Europa-Institut der Freien Universität Brüssel zu bedenken – und nennt die Ratifizierung der EU-Verfassung, die bei den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde, sowie den Haushaltsplan und – als fast symbolisch zu nennende Streitfrage – die Dienstleistungsrichtlinie, wozu sehr schnell Vorschläge gemacht worden seien, die nicht immer sehr dienlich gewesen seien während der angespannten Debatte über die EU im Frühjahr und Sommer. Barroso hatte es von Anfang an nicht leicht. Er war ein Kompromisskandidat, dem die Unterstützung der großen EU-Staaten Deutschland und Frankreich fehlte. Wie es mit der Kommission unter seiner Führung weitergeht, dürfte zum Teil davon abhängen, ob es ihm gelingt, die Zusammenarbeit mit Paris und Berlin zu verbessern.