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Neuwahlen in Japan

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Neuwahlen in Japan

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Nach einer Abstimmungsniederlage im Oberhaus hat der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi das Unterhaus auflösen und für den 11. September Neuwahlen ansetzen lassen. Gegner der Wirtschaftsreformen aus seiner eigenen Liberaldemokratischen Partei (LDP) hatten das Gesetz über die Postreform und die Privatisierung der Postsparkasse durchfallen lassen.

Ministerpräsident Koizumi zog die Konsequenz aus dem Scheitern des Kernstücks seiner Wirtschaftspolitik:. “Das Parlament hat gegen die Postreform entschieden. Ich will jetzt das Volk über die Reformpolitik abstimmen lassen. Lassen Sie uns gemeinsam den Reformkurs fortsetzen und die Wahl gewinnen”, sagte Koizumi. Das Gestez sah vor, die Post in vier Einheiten aufzuteilen und die Postsparkasse zu privatisieren. Sie verwaltet rund ein Viertel aller privaten Einlagen Japans. Sie ist damit die größte Bank und der größte Lebensversicherer der Welt. Für die LDP stellt die Post mit ihren knapp 25 000 Postämtern und 400 000 Beschäftigten ein wichtiges Reservoir von Wählern und zu vergebenden Pfründen dar. Sie gilt allgemein als ineffizient.