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Palästinenser wählen im Januar neues Parlament

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Palästinenser wählen im Januar neues Parlament

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Palästinenserpräsident Mahmut Abbas hat in einer Rede in Gaza-Stadt Parlamentswahlen für den kommenden Januar angekündigt. Dabei ließ er offen, wann genau die Palästinenser zur Wahlurne gerufen werden. Der Termin werde später festgelegt, hieß es. Die Abstimmung war ursprünglich für den 17. Juli vorgesehen und im Streit um das Wahlgesetz verschoben worden. Im Juni hatten die Abgeordneten einen Kompromissvorschlag für das Gesetz gebilligt. Nach Korruptionsvorwürfen gegen die Fatah-Partei von Abbas vermutet die radikalislamische Hamas allerdings, der Palästinenserpräsident wolle nur Zeit gewinnen, um seine Partei neu aufzustellen und im Meinungsbild der Öffentlichkeit wieder besser dazustehen.

Am Rande der Rede von Abbas demonstrierten rund 200 Mitglieder der radikalenAl-Aksa-Brigaden gegen seine Politik. Auch Vertreter der Hamas fanden kritische Worte. Der Chef der Gruppe, Saeed Seyam, erklärte, er spreche sich gegen den Januar als neuen Termin für die Parlamentswahlen aus. Er forderte Abbas auf, sich an das Kairoer Abkommen zu halten und Wahlen noch für dieses Jahr ansetzen. Die Hamas-Organisation wird bei den anstehenden Wahlen die große Herausforderin von regierende Fatah-Organisation sein und fühlt sich durch die Verschiebung des Termins benachteiligt.