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Irak verlängert Frist für künftige Verfassung um eine Woche

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Irak verlängert Frist für künftige Verfassung um eine Woche

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Der Verhandlungsmarathon über die irakische Verfassung geht weiter. Mit gemischten Gefühlen haben die Iraker die Entscheidung des Parlaments aufgenommen, die Verabschiedung der künftigen Verfassung um eine Woche zu verschieben. Ursprünglich sollte der vollständige Text gestern der Nationalversammlung vorgelegt und von ihr gebilligt werden. Doch konnten sich die Parlamentarier in etlichen Punkten nicht einigen. Die Bürger warten weiter…

“Die Nationalversammlung kann die Entscheidung verschieben. Aber am Ende soll sie eine Lösung finden! Und wenn sie keine Lösung finden, sollen sie das ehrlich sagen. Wir sind bereit, eine eigene Lösung zu suchen.” Ein anderer Iraker macht sich wenig Hoffnungen: “Es gibt nichts Neues, das diesen Aufschub rechtfertigt. Die ungelösten Knackpunkte sind nicht neu. Wenn sie sich in einer Woche darüber einigen können, schön, aber ich glaub nicht daran.” Das Parlament hatte gestern die gesetzlich vorgeschriebene Frist bis zum nächsten Montag verlängert. Uneinigkeit herrschte weiter über Details beim Aufbau eines Föderalstaates und den Einfluss der islamischen Religionsgelehrten. Im Streit um die Verteilung der Erdöleinnahmen kamen die Parteien sich näher. Die US-Regierung reagierte gelassen auf den Aufschub und bezeichnete ihn als Zeichen von Demokratie.