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Israels Siedlungen im Westjordanland

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Israels Siedlungen im Westjordanland

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Die Weltöffentlichkeit schaut auf den Gazastreifen – die Zwangsräumung der Siedlungen dort ist in vollem Gange. Israels Abzugspläne umfassen aber auch vier Siedlungen im Westjordanland. Vier von über 120.

Eine ist Ganim. Sie gleicht mittlerweile einer Geisterstadt, die Reihenhäuser stehen leer, einige mobile Häuser werden auf den Umzug vorbereitet.Die Siedlungspolitik im Westjordanland – ein komplexes Thema. Neben Ganim sind auch Kadim, Homesh und Sanur betroffen. Unbedeutende kleine Ortschaften mit nur wenigen jüdischen Einwohnern. Gebiete, die jetzt unter palästinensischer Kontrolle stehen werden. Währenddessen gibt es neue Pläne – für die Ausweitung einiger Siedlungen. So wie in Maale Adumin: Einige Siedlungen dort sind illegal, andere heimlich von der israelischen Regierung unterstützt oder offen und bewusst gefördert. Vor einigen Monaten machte dort Israels Ministerpräsident Ariel Scharon klar: Er will an mindestens vier Siedlungsgruppen – unter anderem Maale Adumim – auch in Zukunft festhalten. Allein dort leben 90 000 Menschen – das ist fast die Hälfte aller Siedler, die im gesamten Westjordanland lebt. Nach dem Völkerrecht sind die Siedlungen aber illegal: Denn es ist einer Besatzungsmacht nicht erlaubt, ihre eigene Bevölkerung im besetzten Gebiet anzusiedeln. Ein weiteres Problem: Der israelische Grenzzaun um das Westjordanland. UNO-Experten kritisieren ihn als Verletzung der Menschenrechte. Laut Scharon verhindert er aber, dass Attentäter nach Israel eindringen können. Auch US-Präsident Bush gab Scharon auf einem Treffen vor ein paar Monaten zu verstehen, dass er gegen die Mauer und weitere jüdische Siedlungen im Westjordanland sei. Gleichzeitig billigte er aber den Abzugsplan, der nur die Siedlungen im Gazastreifen und vier weitere im Westjordanland betrifft. Damit ist das Hauptproblem noch längst nicht gelöst: Solange die überwiegende Mehrheit der jüdischen Siedlungen im Westjordanland weiter bestehen, wird es keinen lebensfähigen palästinensischen Staat geben.