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Konservative im EU-Parlament setzen Türkei unter Druck

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Konservative im EU-Parlament setzen Türkei unter Druck

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Die Europäischen Konservativen haben ihr erstes Treffen nach der Sommerpause in Danzig abgehalten. Unter anderem gedachten sie dort der Opfer des Zweiten Weltkrieges. Beherrschendes Thema der Zusammenkunft war jedoch auch hier der EU-Beitritt der Türkei. Die Konservativen des europäischen Parlamentes vertreten dabei die Meinung der deutschen CDU und Frankreichs konservativer Regierungspartei UMP, der Türkei nicht unter allen Umständen eine Vollmitgliedschaft in der Union anzubieten. Hans Gert Pöttering, der Chef der Konservativen im EU-Parlament sagte EuroNews dazu: “Die Zielvorgabe für die Verhandlungen sollte eine doppelte in dem Sinne, dass sie zu einer Vollmitgliedschaft aber auch zu einer anderen Art der Mitgliedschaft führen kann. Der Ausgang der Verhandlungen sollte offen sein”, sagte er. Alain Lamassoure, französischer Europaabgeordneter der Konservativen, ist ähnlicher Meinung: “Den gescheiterten Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden war eines gemeinsam, nämlich die Ablehnung einer Erweiterung der Union über die Grenzen des europäischen Kontinentes hinaus. Das richtete sich gegen die Türkei. Das sollten wir beachten. Und wir sollten auch die Haltung der türkischen Regierung beachten: der erklärte Wille, die Republik Zypern nicht anzuerkennen. Zieht man diese Dinge in Betracht, glauben wir, dass wir unsere Entscheidung noch einmal übedenken sollten. Wir können keine Verhandlungen mit der Türkei aufnehmen, solange sie Zypern nicht anerkennt.” Das Europäische Parlament wollte eigentlich am Montag das auch von der Türkei unterzeichnete Zusatzprotokoll der Zollunion abschließend ratifizieren. Der Tagesordnungspunkt wurde aber auf Ende September verschoben.