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Regierungskrise in Kiew

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Regierungskrise in Kiew

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Offen ausgebrochen war der Konflikt mit dieser Pressekonferenz von Präsident Juschtschekos Stabschef Oleksandr Sintschenko. Der erhob schwere Korruptionsvorwürfe gegen Sicherheitschef Pjotr Poroscheko -und trat dann selber von seinem Amt zurück. Sintschenko wörtlich: “Korruption und Bestechung haben zugenommen. In einigen Fällen übersteigt es das bisher bekannte Maß, reicht bis in zentrale und regionale Strukturen hinein. Das hat schon systematischen Charakter angenommen.”

Natürlich wies der Angeschuldigte empört die Vorwürfe zurück. Bereicherung der Familie Poroschenko ??? Niemals !!! Beobachter verweisen auf die ständigen Querelen zwischen ihm und Regierungschefin Julia Timoschenko. Beide hatten sie Viktor Juschtschenko in den stürmischen Wintertagen der orangenen Revolution zur Seite gestanden. Ob sie dabei immer den gleichen Weg zu den angestrebten Reformen im Auge hatten, sei dahingestellt. Um an die Macht zu kommen, waren diese so verschieden Persönlichkeiten zum Zusammenhalt verpflichtet. Sie wären aber nicht die ersten Sieger eines Umsturzes, die anschließend im Kampf um Vormachtstellungen oder auch nur im Streit um den richtigen Weg aneinander geraten. Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die sich nicht scheut, weibliche Attribute bis hin zum traditionellen ukrainischen Haarkranz im politischen Ringen einzusetzen, hat eine durchaus umstrittene Vergangenheit. Ihren Spitznamen “die Gasprinzessin” verdankt sie ihrem Einstieg ins Gasgeschäft im Chaos nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Auf Differenzen oder gar Rivalitäten mit Präsident Juschtschenko angesprochen, sprach sie im Juni in einem Interview für EuroNews von einem Lernprozeß, in dem jeder den Regierungsstil des anderen erst kennenlernen müsse. Jetzt aber habe der Präsident den Stil seiner Regierungschefin verstanden und umgekehrt. Verstanden heißt nicht unbedingt auch akzeptiert, wie die jüngste Entscheidung des Präsidenten zeigt. In Kiew gehen Gerüchte um, die geschickte Politikerin habe die Krise womöglich selber zugespitzt, um angesichts der unvermeidlichen unpopulären Maßnahmenass der Schusslinie zu erwartender Proteste zu kommen.