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Nach Wahl in Japan: Innenpolitische Reformen und zunehmende außenpolitische Spannungen erwartet

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Nach Wahl in Japan: Innenpolitische Reformen und zunehmende außenpolitische Spannungen erwartet

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Am Tag nach der japanischen Parlamentswahl sind sich Analysten einig: die kluge Wahlkampfstrategie hat Ministerpräsident Junichiro Koizumi triumphieren lassen.

Noch vor einigen Monaten, nach dem Scheitern seiner Postreform, hatten ihn einige Beobachter für politisch tot erklärt. Nun aber haben Japans Wähler Koizumi so viel politische Macht gegeben wie keinem anderen Ministerpräsidenten seit dem Krieg. Koizumi erklärte dennoch nach den Wahlen, seine Amtszeit als Parteichef der regierenden Liberal-Demokraten gehe bis September nächsten Jahres. Danach werde er nicht Ministerpräsident bleiben. Die Privatisierung der Post soll nun so bald wie auf den Weg gebracht werden. Koizumi hatte die Wahl zu einer Volksabstimmung über Reform oder Stillstand gemacht – auch um Reformgegner in seiner eigenen Partei mundtot zu machen. Die japanischen Aktienkurse stiegen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses auf die höchsten Werte seit knapp vier Jahren. Weniger erfreut zeigten sich jedoch außenpolitische Beobachter, die von Koizumi auch in Zukunft eine nationalistische Politik erwarten. Sie rechnen damit, dass sich der Streit mit den Nachbarländern China und Südkorea in Zukunft weiter zuspitzen wird.