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Rehn drängt Türkei zur Anerkennung Zyperns

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Rehn drängt Türkei zur Anerkennung Zyperns

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Die EU ringt weiter um eine Antwort auf die Weigerung der Türkei, Zypern anzuerkennen. Kurz vor dem Start der Beitrittsverhandlungen forderte Erweiterungskommissar Olli Rehn, die Anerkennung müsse so schnell wie möglich erfolgen. Die Türken hatten im Juli wie von der EU verlangt das Protokoll zur Zollunion auf die neuen Mitglieder erweitert. Doch mehr nicht. “Wir erwarten, dass die Türkei das Protokoll vollständig und ohne jegliche Diskriminierung umsetzt. Das bedeutet freien Warenverkehr mit allen Mitgliedsstaaten – Zypern eingeschlossen”, erklärte Rehn vor dem Außenausschuss des Europäischen Parlaments.

Die Türkei will Zypern erst nach einer von der UNO vermittelten Wiedervereinigung offiziell anerkennen. Sie hat bisher ihre Häfen für Schiffe aus Zypern geschlossen. Zypern will die Anerkennung dagegen vor dem Start der Beitrittsverhandlungen durchsetzen. Außenminister George Iacovou bekräftigte: “Wir werden verlässliche Garantien für die Umsetzung des Protokolls zur Zollunion verlangen, bevor wir unsere Zustimmung zum Verhandlungsrahmen mit der Türkei geben.” Am dritten Oktober sollen die Beitrittsgespräche starten. Doch schließt Zypern sein Veto nicht aus. Die übrigen EU-Mitglieder könnten laut Diplomaten der Türkei einen Kompromiss anbieten: Anerkennung bis zum Beitritt – also irgendwann in den nächsten zehn Jahren…