Eilmeldung

Eilmeldung

Koizumi als Ministerpräsident wiedergewählt

Sie lesen gerade:

Koizumi als Ministerpräsident wiedergewählt

Schriftgrösse Aa Aa

Der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi ist vom Parlament in seinem Amt bestätigt worden. Seine Wiederwahl zum Auftakt einer außerordentlichen Sitzungsperiode erfolgte nach dem überwältigenden Sieg seiner Liberaldemokratischen Partei bei den vorgezogenen Unterhauswahlen von vor zehn Tagen.

Koizumi kündigte an sein Kabinett zunächst unverändert zu lassen. Nach seiner erneuten Wahl will Koizumi seine geplanten Reformen durchsetzen. Während der bis zum 1. November dauernden Sitzungsperiode des Parlaments will er erneut ein Gesetzespaket zur Privatisierung der Post einreichen. Noch vor kurzem hatten Abweichler aus der eigenen Partei die Reform scheitern lassen. Daraufhin löste Koizumi das Parlament auf und es kam am 11. September zu Neuwahlen. Der deutliche Sieg bei der Abstimmung bescherte dem Regierungsbündnis eine deutliche 2/3-Mehrheit im Unterhaus – und so gilt es als sicher, dass die geplante Wirtschaftsreform diesmal das Parlament passieren wird. Koizumi ist bereits seit 2001 Regierungschef in Japan. Er kündigte seinen Rücktritt für das kommende Jahr an. Bis dahin will er die wichtigsten Reformen durchgebracht haben.