Eilmeldung

Eilmeldung

Oppositionssieg bei Parlamentswahl in Polen immer wahrscheinlicher

Sie lesen gerade:

Oppositionssieg bei Parlamentswahl in Polen immer wahrscheinlicher

Schriftgrösse Aa Aa

Jan Rokita könnte laut Umfragen der nächste Regierungschef in Polen werden. Der Fraktionsvorsitzende der liberalen Bürgerplattform PO liegt mit seiner Partei vorne. Zusammen mit den Nationalkonservativen der Partei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) könnte es für eine stabile Mehrheit im polnischen Parlament, dem Sejm, reichen. Zuvor müssen sich PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski und Rokita aber zusammenraufen. Denn programmatisch liegen die beiden Parteien weit auseinander, besonders in der Wirtschaftspolitik. Was beide eint, ist die Ablehnung der bisherigen postkommunistischen Mitte-Links-Regierung. Sie wird von einem Großteil der Bevölkerung für die Korruptionsskandale der letzten Jahre und die hohe Arbeitslosigkeit von 18 Prozent verantwortlich gemacht. Die Politikverdrossenheit vieler Polen lässt eine mäßige Wahlbeteiligung aber wahrscheinlich erscheinen.

Wieslaw Wladyka vom Politikmagazin “Polityka” spricht von einer deutlichen Ablehnung und einem tiefen Misstrauen gegenüber der politischen Klasse aber auch gegenüber den demokratischen Institutionen des Staates. Er erwartet deshalb nur eine niedrige Wahlbeteiligung um die 40 Prozent, wie bei den vorherigen Urnengängen. In letzten Umfragen konnten die Nationalkonservativen unter deutlich zulegen. Damit bleibt es spannend, ob sich die konservative PiS nach der Wahl an die zuvor gegebene Koalitionszusage an die Liberalen gebunden fühlen wird.