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Regierungswechsel in Polen

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Die nationalkonservative Partei “Recht und Gerechtigkeit”, kurz PiS, hat die polnische Parlamentswahl gewonnen. Sie bekam ersten Prognosen zufolge knapp 28 Prozent der Stimmen. Die liberal-konservative Bürgerplattform PO lag etwa zwei Prozent dahinter. In den Umfragen war diesen beiden Parteien, die eine Koalition bilden wollen, ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus gesagt worden.

Mit dem jetzigen Ergebnis dürfte Jaroslaw Kaczynski neuer Ministerpräsident werden. Das Bündnis der Demokratischen Linken,SLD, des scheidenden Ministerpräsidenten Marek Belka, kam immerhin noch auf gut 11 Prozent. Zwar wurde die Regierung damit klar abgewählt, allerdings war der Verlust der Postkommunisten doch nicht so erdrutschartig, wie es von Meinungsforschern voraus gesagt worden war. Die SLD wurde die drittstärkste Kraft im neuen Parlament.