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Machtwechsel in Polen: Jaroslaw Kaczynski voraussichtlich neuer Regierungschef

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Machtwechsel in Polen: Jaroslaw Kaczynski voraussichtlich neuer Regierungschef

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Polen steht vor einem politischen Neuanfang. Bei den Parlamentswahlen wurde die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit unter Jaroslaw Kaczynski stärkste Kraft, gefolgt von der liberalkonservativen Bürgerplattform PO.

Ein von Meinungsforschern erwarteter Machtwechsel und Rechtsruck in Polen. Das bisher regierende Bündnis der Demokratischen Linken musste herbe Verluste hinnehmen, Beobachter machen dafür eine Serie von Korruptionsaffären in der Partei verantwortlich. Die Wahlbeteiligung war mit 40 Prozent eine der niedrigsten in der jüngeren polnischen Geschichte. “Wenn ich gewählt hätte, dann hätte ich für die Partei Recht und Gerechtigkeit gestimmt,” so eine Passantin. Und eine andere Frau meint: “Ich habe die Bürgerplattform gewählt, ich bin froh, dass künftig kein Gesetz im Parlament ohne die beiden konservativen Parteien verabschiedet werden kann.” Die beiden Wahlsieger hatten schon vor dem Urnengang erklärt, eine Koalitionsregierung bilden zu wollen. Sie kommen nun auf eine stabile Mehrheit im Parlament.