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Wahlsieg für Nationalkonservative in Polen

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Wahlsieg für Nationalkonservative in Polen

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Die Parlamentswahlen in Polen haben den erwarteten konservativen Machtwechsel gebracht. Stärkste Partei wurde der Prognosen zufolge die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Ihr Vorsitzender Jaroslaw Kaczynski wird damit wahrscheinlich als neuer Ministerpräsident mit der Regierungsbildung beauftragt werden. “Wir haben als Partei gewonnen, aber was noch wichtiger ist: wir haben mit unserem Programm für die Zukunft Polens gewonnen!”, sagte Kaczyinski. Die liberal-konservative Bürgerplattform PO wurde zweitstärkste Kraft. Sie hat jedoch mit Donald Tusk in zwei Wochen gute Chancen, die Präsidentschaftswahl zu gewinnen. Ihr unterlegener Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Jan Rokita, sagte: “Die Kaczynski-Brüder haben die Wahl gewonnen. Sie für die nächste Regierung und deren Programm verantwortlich.”

Die nationalkonservative PiS erhalt nach aktuellen Prognosen mehr als 27 Prozent der Stimmen. Die liberalkonservative Bürgerplattform PO lag mit rund 24 Prozent auf Platz zwei. Beide Parteien hatten schon vor den Wahlen erklärt, eine gemeinsame Koalitionsregierung bilden zu wollen und könnten damit auf einer soliden Mehrheit von mehr als 300 der 460 Sitze im Sejm aufbauen. Wermutstropfen dieses Urnengangs ist die niedrige Wahlbeteiligung von nur 38,7 Prozent. Der scheidende Präsident Alexander Kwasniewski zeigte sich schockiert von dieser Zahl, die für eine Zivilgesellschaft nicht ausreichend sei und nahm sich selbst von der Kritik nicht aus.