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Europaparlament; Zustimmung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Türkei

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Europaparlament; Zustimmung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Türkei

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Knapp eine Woche vor Beginn der Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union hat sich der deutsche Kanzler Gerhard Schröder erneut für eine Vollmitgliedschaft ausgesprochen. Am Rande eines Besuchs im Europaparlament in Straßburg warb er für einen Zuwachs an Stabilität und Sicherheit, der, so Schröder, durch die Mitgliedschaft einer wirtschaftlich dynamischen und gesellschaftlich modernen Türkei erreicht werden könne. Im Europaparlament selbst zeichnete sich Zustimmung zur Aufnahme der EU-Beitrittsgespräche ab. Die sechs größten Franktionen einigten sich auf einen Text für eine entsprechende Entschließung. Doch gefordert wird zugleich, dass ein Abbruch der Verhandlungen möglich sein müsse.

Joost Lagendijk von den niederländischen Grünen erwähnte einige Themen, bei denen die Parlamentarier kritisch sind: Die Kurden, Menschenrechtsfragen. Da müsse sich noch viel ändern, bevor die Türkei Mitglied werden könne. Camiel Eurlings von den niederländischen Konservativen sprach ein weiteres Problem an: Europa werde genau hinschauen müssen, ob die Türkei ihre Beziehungen zu Zypern normalisiere. Zweitens werde das Europaparlament bis zum Jahresende Fristen für politische Reformen in der Türkei festlegen. Die Zypernfrage bleibt dabei ein besonders sensibler Bereich: Falls Ankara die Anerkennung weiter verzögert, droht tatsächlich ein Ende der Verhandlungen.