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EU-Parlament stimmt Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Turkei zu

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EU-Parlament stimmt Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Turkei zu

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Das Europaparlament hat der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober zugestimmt. In einer mit großer Mehrheit in Straßburg verabschiedeten Entschließung verlangten die Abgeordneten jedoch, die Verhandlungen auf Eis zu legen, wenn Ankara das EU-Mitglied Zypern nicht bald formal anerkennt und weiter gegen Menschen- und Minderheitenrechte verstößt. Ein Votum zur Zollunion mit der Türkei wurde auf Antrag der konservativen EVP-Fraktion verschoben. 356 Abgeordnete sprachen sich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen aus, 180 waren dagegen. Es gab 125 Stimmenthaltungen. Auch wurde die Türkei aufgefordert, den Völkermord an den Armeniern von 1915 anzuerkennen. Bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember vergangenen Jahres in Brüssel hatten die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen beschlossen. Die Abstimmung im Europaparlament ist nicht bindend, sie hat vielmehr den Wert einer Empfehlung.