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Polen: Wahlsieger will nicht Regierungschef werden

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Polen: Wahlsieger will nicht Regierungschef werden

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In Polen hat der Vorsitzende der rechtskonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit, Jaroslaw Kaczynski, auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichtet. Der Wahlsieger der Parlamentswahl vom Sonntag schlug überraschend den wirtschaftspolitischen Sprecher der Partei Kazimierz Marcinkiewicz als Regierungschef vor.

Marcinkiewicz ist ein Verfechter einer marktwirtschaftlichen Politik. 1992 war er Bildungsminister und in der Solidarnosc-Regierung Ende der 90er Jahre leitete er die Staatskanzlei. Der Vorsitzende des Koalitionspartners, der liberalkonservativen Bürgerplattform, Donald Tusk, reagierte irritiert auf die Nominierung. Er sei erst drei Minuten vor Bekanntgabe der überraschenden Entscheidung informiert worden. Kaczynski hatte in der Wahlnacht erklärt, er wolle nicht Regierungschef werden, wenn sein Zwillingsbruder Lech am 9. Oktober die Präsidentenwahl gewinne. Beobachter vermuten, daß Marcinkiewicz nur die Koalitonsverhandlungen führen wird und nach der Präsidentschaftswahl neu über das Amt des Regierungschefs entschieden wird. Kaczynski wies diese Vermutung zurück. Marcinkiewicz sei kein Kandidat für ein paar Wochen. Er selbst sei mit seinem Amt als Parteivorsitzender völlig zufrieden.