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EU-Streit beigelegt: Beitrittsverhandlungen mit der Türkei haben begonnen

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EU-Streit beigelegt: Beitrittsverhandlungen mit der Türkei haben begonnen

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Mehr als 40 Jahre nach dem ersten Beitrittsantrag der Türkei sind nun vorerst alle Hürden überwunden: Die EU verhandelt mit dem Land am Bosporus über eine Vollmitgliedschaft. Kurz nach Mitternacht am Dienstag kam der türkische EU-Außenminister Abdullah Gül in Luxemburg an – nachdem sich die EU über das Procedere geeinigt und auch Ankara seine Zustimmung gegeben hatte.

In entspannter Stimmung stellten sich Gül und sein britischer Kollege Jack Straw den Journalisten. “Wir haben soeben Geschichte geschrieben”, sagte ein sichtlich gut gelaunter Jack Straw: “Mit dem ersten Ministertreffen zur Eröffnung der Beitrittsverhandlungen konnten wir den geplanten Start am 3. Oktober eihalten – denn ich habe kurz vor Mitternacht britischer Zeit zu reden begonnen, und es gilt die Zeit der Ratspräsidentschaft.” Abdullah Gül versprach, dass die Türkei die notwendigen Reformen umsetzen und in der EU einiges einbringen werde: “Dies ist eine Win-Win-Situation”, sagte er, “und auch die Welt wird von diesen Beitrittsverhandlungen profitieren. Die Türkei hat einige Charakteristika, die sich von allen anderen EU-Staaten unterscheiden und das wird mehr Vielfalt in die EU bringen.” Freilich werden die Verhandlungen nicht einfach: Jedes einzelne Kapitel kann von jedem einzelnen EU-Staat mit einem Veto belegt werden, was die gesamten Gespräche kippen würde. Denn in der EU herrscht nach wie vor Skepsis hinsichtlich eines Türkei-Beitritts. Noch erfüllt das Land in vielerlei Hinsicht nicht die europäischen Standards, so etwa im Umgang mit der kurdischen Minderheit, deren Eigenständigkeit schlicht geleugnet wird. Andererseits orientiert sich die Türkei stark nach Westen: In der Verfassung ist die Trennung von Staat und Religion verankert; Frauen bekamen schon 1930 das Wahlrecht. Und so ist es letztlich vielleicht auch Kemal Atatürk, dem Begründer der modernen Türkei, zu danken, wenn das Land nun um eine EU-Mitgliedschaft verhandeln kann.