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Kommunalwahlen in Portugal als Test für die sozialistische Regierung

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Kommunalwahlen in Portugal als Test für die sozialistische Regierung

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In Portugal sind am Sonntag in 308 Städten und Gemeinden die Kommunalparlamente neu gewählt worden. Dabei zeichnete sich am Vormittag eine niedrige Wahlbeteiligung ab – die meisten der rund neun Millionen Stimmberechtigten blieben bei regnerischem Wetter lieber daheim. Der portugiesische Präsident Jorge Sampaio rief daher nach seiner Stimmabgabe seine Landsleute auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und verwies auf die Bedeutung des Urnengangs für die portugiesische Demokratie.

Die Wahl galt vor allem als wichtiger Test für die sozialistische Regierung von Ministerpräsident José Socrates, die vor dem Urnengang in Umfragen schlecht abschnitt. Der sozialdemokratische Kandidat für den Bürgermeisterposten in Lissabon, Carmona Rodriguez, hoffte daher auf ein Strafvotum der Bevölkerung für die Sozialisten. Tatschlich stößt das strikte Sparprogramm der Regierung mit gekürzten Sozialleistungen und einem erhöhten Rentenalter für Beamte auf wenig Gegenliebe bei den Portugiesen. Keine einfache Ausgangsposition für den sozialistischen Kandidaten in der Hauptstadt, Manuel Maria Carrilho. Schon bei den letzten Kommunalwahlen 2001 hatten die Sozialisten eine bittere Niederlage einstecken müssen – sie verloren damals rund 40 Bürgermeisterposten. Allerdings meinten Beobachter im Vorfeld der Wahlen, eine niedrige Wahlbeteiligung könne ein Debakel für die Regierungspartei noch abwenden.