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Dämpfer für Portugals regierende Sozialisten bei Kommunalwahlen

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Dämpfer für Portugals regierende Sozialisten bei Kommunalwahlen

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In Portugal sind die regierenden Sozialisten der PS bei den Kommunalwahlen in den drei größten Städten des Landes offenbar unterlegen. Nach ersten Hochrechnungen siegten in Lissabon, Porto und Sintra die Kandidaten der bürgerlich-konservativen PSD – der Partei von Jose Manuel Barroso, Präsident der EU-Kommission.

Jorge Coelho, Wahlkampf-Koordinator der Sozialisten: “Das Wahlergebnis der Sozialisten hat grosse Ähnlichkeit mit dem von 2001. In einer Demokratie muß man gewinnen und verlieren können. Ganz offenkundig hat die Sozialistische Partei bei diesen Wahlen ihr selbstgestelltes Ziel nicht erreicht.” Die Regierungspartei PS von Ministerpräsident Jose Socrates, seit Februar 2005 im Amt, hatte einen rigiden Sparkurs verkündet, um mit dem Haushaltsdefizit fertig zu werden. Sie hatte sich zum Ziel gesetzt, mindestens eine der drei Grosstädte zu gewinnen. Bei den letzten Kommunalwahlen 2001 hatten die Sozialisten rund 40 Bürgermeisterposten verloren und waren hinter der bürgerlich-konservativen PSD gelandet. Den Kommunalwahlen wird eine gewisse Signalwirkung für die Präsidentschaftswahlen im Januar 2006 zugeschrieben.