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Machtpoker entschieden: Angela Merkel wird Bundeskanzlerin

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Machtpoker entschieden: Angela Merkel wird Bundeskanzlerin

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Angela Merkel wird neue deutsche Bundeskanzlerin. Auf einer Pressekonferenz in Berlin gab die Vorsitzende der CDU bekannt, daß sich CDU/CSU und SPD auf die Bildung einer Großen Koalition unter ihrer Führung geeinigt hätten. Als Ausgleich und in Anerkennung der Tatsache, daß CDU/CSU und SPD annähernd gleichstark im neuen deutschen Bundestag vertreten seien, hätten sich die Spitzen der künftigen Koalitionspartner auf eine ausgeglichene Ressortverteilungsverständigt. Dies bedeute, daß die SPD künftig acht Fachministerien, die Union sechs sowie den Kanzler und den Chef des Kanzleramtes im Range eine Bundesministers stellen werde.

Merkel sprach von einer fairer Aufgebakneverteilung in der Großen Koalition. “Wir stehen mit dem heutigen Tag an einer entscheidenden Weggabelung”, sagte Merkel. Es gebe keine vernünftige Alternative für den Reformkurs. Die Regierung müsse als “Koalition der neuen Möglichkeiten” Sorge tragen für die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Die personelle Besetzung der einzelnere Ministerämter ist nach wie vor offen. Sicher scheint lediglich, daß der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber Minister für Wirtschaft und Technologie werden soll. Das SPD-Präsidium billigte am Vormittag bei zwei Gegenstimmen die Grundsatzvereinbarung. Parteichef Franz Müntefering betonte, die SPD werde dazu beitragen, daß eine stabile Regierung gebildet wird. Bundeskanzler Schröder schloss nach Angaben von Teilnehmer der Präsidiumssitzung Übernahme eines Ministerposten im neuen Kabinett aus. Dies passe nicht in seine Lebensplanung, habe Schröder gesagt. Die Koalitionsverhandlungen sollen Anfang nächster Woche beginnen und am 12. November abgeschlossen werden. Mitte November könnte dann die Wahl der Bundeskanzlerin erfolgen.