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Verfassungsreferendum im Irak

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Verfassungsreferendum im Irak

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Im Irak hat die Volksabstimmung über den Entwurf einer neuen Verfassung begonnen. Landesweit sind mehr als 14 Millionen Stimmberechtigte zum Urnengang aufgerufen. Die Verfassung soll neuen, für Ende des Jahres geplanten Parlamentswahlen den Weg ebnen. Nachdem bei den Parlamentswahlen im Januar zahlreiche Anschläge verübt wurden, gelten verschärfte Sicherheitsvorkehrungen. So ist unter anderem bereits seit Donnerstag der Verkehr für Privatfahrzeuge untersagt. Auch wurden die Grenzen geschlossen und die Polizeikontrollen verstärkt. Als einer der ersten gab Präsident Dschalal Talabani seine Stimme in Bagdad ab. Auch Ministerpräsident Ibrahim Dschafari ging in der Hauptstadt an die Wahlurne. Der Verfassungsentwurf definiert den Irak als föderalen, demokratischen Staat. Von Schiiten und Kurden, die zusammen rund 80 Prozent der Bevölkerung ausmachen, wird der Text überwiegend gutgeheißen. Die früher dominierenden Sunniten lehnen die Verfassung jedoch ab, weil sie ihre Interessen in einem föderalen Staat nicht gewahrt sehen. Die meisten Beobachter rechnen mit einer Billigung der Vorlage.