Eilmeldung

Eilmeldung

Deutschland: Ministerriege steht - Konstituierende Sitzung des Bundestags

Sie lesen gerade:

Deutschland: Ministerriege steht - Konstituierende Sitzung des Bundestags

Schriftgrösse Aa Aa

In Deutschland haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD offensichtlich gut begonnen. Beide Seiten zeigten sich nach der ersten Gesprächsrunde am Montag zuversichtlich. Die konstituierende Sitzung des Bundestags am Dienstag markiert das Ende der Amtszeit der alten Regierung. Am Nachmittag überreicht Bundespräsident Köhler dem Kabinett Schröder die Entlassungsurkunden, gleichzeitg ersucht er die Minister, die Geschäfte bis zur Ernennung der neuen Regierung weiterzuführen.

Inzwischen ist auch klar, wie diese aussehen wird – am Montag legte die CDU ihr Ministerliste vor. Wolfgang Schäuble übernimmt das Innenministerium, CSU-Chef Edmund Stoiber das Wirtschaftsressort, Thomas de Maiziere wird Kanzleramtsminister. Die SPD hatte ihre Minister bereits am vergangenen Donnerstag präsentiert. Arbeits- und Sozialminister sowie Vizekanzler wird Franz Müntefering, der bisherige Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier folgt Joschka Fischer als Außenminister nach. Weitere personelle Fragen soll am Dienstag der Bundestag klären: Die 614 Abgeordneten wählen einen neuen Bundestagspräsidenten – voraussichtlich wird der CDU-Politiker Norbert Lammert der Nachfolger des bisherigen Amtsinhabers Wolfgang Thierse. Außerdem werden sechs Stellvertreter des Bundestagspräsidenten bestimmt.