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Kaczynski nach ersten Hochrechnungen nächster Präsident Polens

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Kaczynski nach ersten Hochrechnungen nächster Präsident Polens

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Der nationalkonservative Lech Kaczynski hat ersten Prognosen zufolge überraschend deutlich die polnischen Präsidentenwahlen gewonnen. Nach einer kurz nach Schliessung der Wahllokale veröffentlichten Prognose erhielt er in der entscheidenden Stichwahl 53,5 Prozent der Stimmen. Für seinen liberalkonservativen Gegenkandidaten Donald Tusk stimmten danach 46,5 Prozent der Polen. Verlässliche Hochrechnungen werden erst für den späten Abend erwartet.

Kaczynski vertritt die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit PiS. Er steht für die Werte der katholischen Kirche und tritt gegen mehr Rechte für Homosexuelle dund gegen Abtreibung ein. Im Wahlkampf forderte der 56jährige ehemalige Justizminister die Einführung der Todesstrafe und versprach ein hartes Durchgreifen gegen Verbrechen. Weitere Forderungen, deren Finanzierung allerdings nicht klar ist: Geringere Steuern, höhere Renten, fast kostenlose Gesundheitsfürsorge. In den Umfragen vor der Stichwahl lag er lange Zeit klar zurück – gegen Ende konnte er freilich dramatisch aufholen. Sein Zwillingsbruder Jaroslaw war nach den vergangenen Parlamentswahlen als künftiger Ministerpräsident gehandelt worden, hatte aber verzichtet, um Lechs Chancen auf den Präsidentensessel nicht zu schmälern. Im ersten Wahlgang hatte Tusk am 9. Oktober 36 Prozent der Stimmen erhalten, Kaczyniski kam auf 33 Prozent. Der linksgerichtete Aleksander Kwasniewski war seit 1995 Präsident und konnte nicht noch einmal antreten. Zuvor hatte in der sogenannten Dritten Republik nach dem Zerfall des Ostblocks Lech Walesa fünf Jahre lang das Amt inne. Der Staatspräsident hat in Polen umfangreiche politische Vollmachten. Er repräsentiert sein Land nach außen, ernennt Ministerpräsident und Ministerrat. In der Außenpolitik arbeiten Ministerpräsident und Außenminister mit ihm zusammen. In Kriegszeiten ist er Oberbefehlshaber der polnischen Armee.