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Rechtsruck in Polen: Lech Kaczynski gewinnt Präsidenten-Stichwahl

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Rechtsruck in Polen: Lech Kaczynski gewinnt Präsidenten-Stichwahl

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Der nationalkonservative Lech Kaczynski wird neuer Präsident in Polen. Bei der Stichwahl am Wochenende gewann Kaczynski überraschend klar: Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen erhielt der 56-jährige Warschauer Bürgermeister 54,4 Prozent. In einer ersten Ansprache sagte Kaczynski, er wolle ein Präsident der Eintracht sein.

Kaczynskis Sieg vervollständigt die Wende in der politischen Landschaft Polens. Erst vor kurzem hatte die von Lech Kaczynskis Zwillingsbruder Jaroslav Kaczynski geführte nationalkonservative Partei die Parlamentswahlen gewonnen. Die beiden Brüder wollen Polen in einer “vierte Republik” umwandeln, das Strafrecht verschärfen und die Befugnisse von Polizei und Gerichten ausbauen. Außerdem setzen sie auf die nationale Karte: Im Wahlkampf propagierte Lech Kaczynski eine Politik, bei der sich Polen gegenüber den Nachbarn Deutschland und Russland behaupten müsse. Nach der Wahl sprach er sich zudem für ein Volksbefragung über die Euro-Einführung in Polen aus. Kaczynskis liberalkonservativer Gegenspieler Donald Tusk erhielt 45,5 Prozent der abgegebenen Stimmen – im ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte Tusk noch einen knappen Vorsprung gehabt. Vor allem junge Wähler, Großstädter und Akademiker stimmten für Tusk, der für einen marktwirtschaftlichen und westliche orientierten Kurs eintritt. Wahlentscheidend waren aber die ärmeren Regionen im Osten des Landes, wo sich die meisten Wähler für Kaczynski entschieden. Die Wahlbeteiligung bei der Stichwahl war mit 50,9 Prozent deutlich niedriger als noch vor fünf Jahren.