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Irak: Neue Ära nach erfolgreichem Verfassungsreferendum

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Irak: Neue Ära nach erfolgreichem Verfassungsreferendum

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Die Iraker haben die neue Verfassung des Landes angenommen. Nach Angaben des Chefs der irakischen Wahlkommission, Farid Ajar, stimmten 78,6 Prozent der Bevölkerung im Referendum am 15. Oktober für die Verfassung. Sie soll in Kraft treten, sobald nach den Parlamentswahlen am 15. Dezember eine neue Regierung die Amtsgeschäfte übernommen hat.

Die Verfassung wurde nur in zwei der 18 Provinzen mit der dazu notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit abgelehnt, in Anbar und Salehedin. In der sunnitischen Provinz Ninive mit der Hauptstadt Mossul sprachen sich 55 Prozent der Bevölkerung gegen die Verfassung aus und 45 Prozent dafür. Damit kamen hier die Gegner der Verfassung nicht auf die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Beteiligung an dem Referendum lag nach Angaben der Wahlkommission bei 63 Prozent. Mit der neuen Verfassung soll der Irak als demokratisches, islamisches Land mit stark föderalen Zügen aufgebaut werden. Unterdessen reißen die Vorwürfe nicht ab, dass Regierungsvertreter in der entscheidenden Provinz Ninive Wahlurnen gestohlen hätten, um die Zahl der “Nein”-Stimmen zu reduzieren.