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Washington: Weitere Beratungen im Fall "Valerie Plame"

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Washington: Weitere Beratungen im Fall "Valerie Plame"

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Im Skandal rund um die Enttarnung einer CIA-Agentin in den USA kommt heute die Ermittlungsjury in Washington zu Beratungen zusammen. Bisher hatten sich die Spekulationen auf Karl Rove konzentriert, den Chefberater von US-Präsident George W. Bush, der verdächtigt wird, die CIA-Agentin Valerie Plame öffentlich geoutet zu haben – Rove selbst hatte diese Anschuldigungen stets dementiert.

Begonnen hatte alles vor mehr als zwei Jahren: Ex-Botschafter John Wilson hatte Aussagen Bushs über einen angeblichen Uran-Ankauf des irakischen Diktators Saddam Hussein in Afrika öffentlich als bewusst geäußerte Unwahrheit enttarnt. Wenige Wochen später outete ein Bush-freundlicher Kolumnist Wilsons Ehefrau Valerie Plame als CIA-Agentin – seine Quellen sollten “Freunde im Weißen Haus” gewesen sein. Die Enttarnung gilt allgemein als Racheakt an Wilson, der dadurch in Misskredit gebracht werden sollte. Neben Karl Rove wird auch Scooter Libby, die rechte Hand des US-Vizepräsidenten Dick Cheney, als möglicher Informant verdächtigt. Libby beteuerte jedoch vor den Geschworenen der Ermittlungsjury, dass er den Namen Valerie Plame erstmals von Journalisten gehört habe. US-Medien bezeichnen dies nun als glatte Falschaussage – denn tatsächlich habe Vizepräsident Dick Cheney selbst Libby über die Identität der Agentin informiert. Fraglich ist allerdings, ob Cheney wusste, dass Plame Undercover tätig war – nur dann wäre die Enttarnung strafbar. Jurist Jonathan Turley von der George-Washington-University sieht Dick Cheney nun jedenfalls in Schwierigkeiten: “Er ist in einer sehr ernsten Situation – und sie wird jeden Tag ernster.” Die wissentliche Enttarnung eines Geheimagenten ist in den USA eine Straftat. Dem Informanten droht eine Gefängnisstrafe und der Verlust des Jobs – denn Präsident Bush hat versichert, er werde Gesetzesbrecher nicht weiter in seiner Administration beschäftigen.