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EU-Gipfel bei London

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EU-Gipfel bei London

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Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten heute in Hampton Court bei London über eine Neuorientierung der Politik der Europäischen Union. Dabei geht es vor allem um die Antwort der EU auf die Herausforderungen durch die Globalisierung. Im Europäischen Parlament in Straßburg bekräftigte Premierminister Tony Blair gestern sein Ziel, noch während der britischen EU-Ratspräsidentschaft – also bis Ende Dezember – eine Einigung über die Finanzplanung der EU zustande zu bringen. Doch zuvor müsse die EU sich grundsätzlich über ihren politischen Kurs einigen. Als eine der Prioritäten nannte Blair die Forschungspolitik: Seine Regierungschlage insbesondere vor, einen Europäischen Forschungsrat einzurichten, der Projekte in Forschung und Technologieentwicklung fördern würde. Dadurch sollten europäische Unternehmen die Chance erhalten, eine weltweite Führungsrolle zu erringen, sagte Blair. Die Vorbereitungen zur Einrichtung eines solchen Gremiums sind bereits im Gange, doch müssen EU-Ministerrat und Parlament dem Kommissionsvorschlag noch zustimmen. Weitere Prioritäten des Gipfels von Hampton Court sind die Energiepolitik, die Sozialsysteme und das Einwanderungsproblem.