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Robert Kotscharjan, armenischer Präsident

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Robert Kotscharjan, armenischer Präsident

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Robert Kotscharjan ist in Nagorni-Karabach geboren, jener von Armeniern bewohnten Enklave mitten in Aserbaidschan.Als die sich 1994 selbst zur unabhängigen, wenn auch international nicht anerkannten Republik erklärte, war Kotscharjan ihr Präsident. Drei Jahre später wurde Regierungschef in Jerewan, seit ’98 ist er armenisches Staatsoberhaupt.EuroNews Reporterin Knarik Papoyan traf ihn in Brüssel.EuroNewsIhr Nachbar Georgien lässt keinen Zweifel an seinen europäischen Ambitionen. Sehen Sie auch Armenien eines Tages in der EU?

Robert KotscharjanIch denke , um zunächst einmal pragmatisch zvorzugehen, arbeiten wir voll und ganz mit beim europäischen Nachbarschaftsprogramm, wie es die Europäische Union vorgeschlagen hat. Schließlich ist es für die Europäische Union schwer genug, zu entscheiden, bis wohin sie ihre Erweiterung treiben will, wo ihre Ostgrenzen letztendlich liegen könnten. Ich ziehe es vor, Realist zu bleiben und über jene konkreten Dinge zu reden, die heute realisiert werden können.Darüber wie Armenien in der Zukunft aussehen soll, werden die armenischen Politiker künftiger Generationen entscheiden. EuroNewsDie ehemaligen Sowjetrepubliken – jetzt unabhängige Staaten – setzen in ihrer Politik gegenüber Russland unterschiedliche Prioritäten.Wie sehen die armenischen Prioritäten aus? Robert KotscharjanNach dem Zusammenbruch der UdSSR ist in diesem post-sowjetischen Gebiet eine neue geo-politische Situation entstanden.Und der Prozeß des “Sich-anpassens” an diese Situation ist noch nicht abgeschlossen. Wobei es Russland ist, das in wirtschaftlicher und militärischer Hinsicht den stärksten Einfluß in dieser Region ausübt.Für uns ist Russland der strategische Partner, der Schüssel-Partner. Aber das hindert uns in keiner Hinsicht daran, Beziehungen zu anderen Staaten aufzubauen und zu vertiefen, einschließlich Staaten der Europäischen Union, USA oder Iran. Was hier stattfindet, ist ein normaler Prozess des Suchens nach neuen Ansatzpunkten in einer neues Situation, wobei es zu bewahren gilt, was die Generationen vor uns entwickelt haben.Das gilt auch in der wichtigen Frage unserer spirituellen, gewissermaßen “seelen-verwandten” Verbindungen mit Russland. Ich würde es sehr bedauern, diese Verbindung zu verlieren. EuroNewsHerr Präsident, Sie kennen das Problem Nagorni-Karabach bestens, Sie sind dort aufgewachsen.Bei der Verteidigung der Selbstbestimmung der Region standen Sie an der Spitze.Welches sind nach Ihrer Meinung die Lösungsmöglichkeiten für den Konflikt um Nagorni-Karabach? Heute existiert ein aktiver Verhandlungsprozess, den ich positiv beurteile.Da dies aber strikt vertrauliche Verhandlungen sind, kann ich Ihnen gegenüber nicht auf weitere Details eingehen.Ich kann nur noch einmal die Position Ameniens zu diesem Problem darlegen.In der Zeit des Zusammenbruchs der Sowjetunion hat in dieser Region das Volk von Nagorni-Karabach sein Recht auf Selbstbestimmung realisiert, unter Respektierung juristischer und demokratischer Normen per Volksabstimmung.Die Existenz der Republik Nagorni-Karabach kann nicht mehr geleugnet werden.Jetzt geht es darum, herauszufinden, auf welchem Wege man diesem Volk die Möglichkeit geben kann, sich in die internationale Gemeinschaft zu integrieren.EuroNews Bei ihrer Aufnahme in den Europarat haben Armenien und Aserbaidschan sich verpflichtet, für Nagorni-Karabach eine Verhandlungslösung zu finden.Gleichzeitig erhöhen beide Staaten ihre Rüstungsausgaben.Ist da nicht ein Widerspruch? Robert KotscharjanSicher – dieser Widerspruch existiert zweifellos.Auch wenn ich ihnen vorschlagen würde, die Erhöhung der Rüstungsausgaben nicht in absoluten Zahlen zu sehen sondern im Verhältnis zum gesamten Haushalt des Landes. Weitaus gefährlicher ist aber die von Aserbaidschan ausgehende Rhetorik,die da lautet: Wir haben die Einnahmen aus dem Erdölgeschäft, wir sind in der Lage, unseren Rüstungshaushalt weiter so zu erhöhen, dass er er den euren übertrifft. Und dann können wir das Problem mit Waffengewalt lösen.Diese Rhetorik ist gefährlich, nicht die Höhe der Rüstungsbudgets. EuroNewsAm 3. Oktober hat die Europäische Union die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei begonnen. Wie ist die Position Armeniens zu einem EU-Beitritt der Türkei? Robert KotscharjanUnsere Gefühle sind zwiespältig.Einerseits verlangt der Beitrittsprozess von der Türkei tiefgreifende Reformen der dortigen Gesellschaft.Das betrachte ich als sehr positiv.Aber es gibt auch einen negativen Aspekt, über den ich reden möchte. Es ist das erste mal, dass Verhandlungen mit einem Land aufgenommen werden, das eine Art Blockadehaltung einem Nachbarn gegenüber einnimmt, das keine Bereitschaft zeigt, die dunklen Seiten seiner Geschichte anzuerkennen.Darum sollte man diesem Land Fragen stellen, besonders die Europäer sollten das.EuroNewsHerr Präsident, sprechen Sie jetzt von der Resolution des Europa-Parlaments, in der die Türkei aufgefordert wird, den Völkermord den an Armeniern im Osmanischen Reiche anzuerkennen?Wie ist die Resolution in Armenien aufgenommen worden?Robert Kotscharjan Sehr positiv.Und zwar nicht nur in Armenien. Auch die armenische Diaspora hat positiv reagiert.Wir bedauern nur, dass die Resolution des Parlaments nicht auch für die Verhandlungsführung der EU-Kommission mit der Türkei verbindlich ist.