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Koalitionspoker in Polen

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In die Bemühungen um die Bildung einer Regierungskoalition in Polen ist erneut Bewegung gekommen.Ein neuer Vorstoß der Liberalkonservativen stellt jedoch den designierten Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz in Frage. Donald Tusk, dessen Parei zweitstärkste Kraft ist, will an den Verhandlungsstisch zurückkehren wenn der Vorsitzende der nationalkonservativen Jaroslaw Kaczynski selbst die Verantwortung für die Regierungsbildung übernimmt.

Viel Zeit bleibt nicht mehr – bis spätenstens Mittwoch muss die Regierung gebildet sein. Als zweite Bedingung für neue Gespräche verlangte Tusk die Garantie, dass die de-facto-Zusammenarbeit mit der radikalen Bauernpartei beendet wird. Seit Mittwoch waren die Koalitionsverhandlungen ins Stocken geraten. Schließlich war es über die Wahl des Parlamentspräsidenten zum Streit gekommen. Es war ein Kandidat der nationalkonservativen gewählt worden, obwohl eigentlich der zweitstärksten Kraft dieser Posten versprochen worden war.