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Polen bekommt ein nationalkonservatives Minderheitskabinett

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Polen bekommt ein nationalkonservatives Minderheitskabinett

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Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche in Polen hat der designierte Ministerpräsident Kazimierz Marcinkiewicz eine konservative Minderheitsregierung gebildet. Marcinkiewicz informierte den noch amtierenden Staatschef Aleksander Kwasniewski über die Zusammensetzung des Kabinetts. Voraussichtlich am zehnten November will der designierte Ministerpräsident sein Regierungsprogramm vorstellen und die Vertrauensfrage stellen. Noch am Sonntagabend waren Marcinkiewicz und der Vorsitzende der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit, Jaroslaw Kaczynski, mit Vertretern der Liberalkonservativen zu einem Krisentreffen zusammengekommen. Ein Erfolg war jedoch ausgeblieben. Einer der Streitpunkte war die Besetzung der Ministerposten. Ein weiterer war die Forderung der Liberalkonservativen und ihres Chefs Donald Tusk an die Nationalkonservativen, ihre Zusammenarbeit mit der radikalen Bauernpartei Samoobrona zu beenden. Aus den Parlamentswahlen im September war die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit als stärkste politische Formation hervorgegangen.