Eilmeldung

Eilmeldung

Deutschland: CSU-Chef Stoiber will nicht mehr Wirtschaftsminister werden

Sie lesen gerade:

Deutschland: CSU-Chef Stoiber will nicht mehr Wirtschaftsminister werden

Schriftgrösse Aa Aa

Die politische Krise in Deutschland setzt sich fort: CSU-Vorsitzender Edmund Stoiber hat bestätigt, dass er nicht als Bundesminister nach Berlin wechseln wird. Dies gelte unabhängig von den weiteren Entwicklungen innerhalb der SPD, sagte Stoiber bei einer Telefon-Konferenz des CSU-Präsidiums: Auch wenn SPD-Parteichef Franz Müntefering ein Ministeramt übernehme, könne ihn dies nicht umstimmen. Eigentlich hätte Edmund Stoiber in einer Koalition mit der SPD das deutlich erweiterte Wirtschaftsministerium übernehmen sollen.

Die Entscheidung von SPD-Chef Franz Müntefering, sich als Parteivorsitzender zurückzuziehen, hatte die Lawine ins Rollen gebracht. Unklar ist nach wie vor, ob Müntefering trotzdem als Vizekanzler und Arbeitsminister einer neuen Regierung angehören könnte. Ein SPD-Sprecher sagte, Müntefering halte sich diese Entscheidung weiterhin offen. Voraussetzung sei etwa, dass der SPD-Parteitag Müntefering den Auftrag erteile, ins Kabinett einzutreten. Mit der politischen Krise könnte das Zustandekommen einer großen Koalition gefährdet sein – auch wenn es aus der CDU hieß, die Verhandlungen mit der SPD würden konsequent weitergeführt. Bislang ist geplant, die Gespräche bis zum 12. oder 13. November abzuschließen.