Eilmeldung

Eilmeldung

Unterschiedliche Reaktionen auf Notstandsgesetz

Sie lesen gerade:

Unterschiedliche Reaktionen auf Notstandsgesetz

Schriftgrösse Aa Aa

Die Reaktivierung des Notstandsgesetzes ist in der französischen Öffentlichkeit unterschiedlich aufgenommen worden. Das Gesetz ermöglicht nicht nur die Verhängung einer Ausgangssperre über bestimmte Gebiete: Dort könnten die Sicherheitskräfte dann jederzeit bei Verdacht auf Waffenbesitz Wohnungsdurchsuchungen vornehmen, ohne richterliche Anordnung.

Ein junger Mann sagte, dass es gar nicht möglich sei, die zu zwingen, zuhause zu schlafen Das werde nicht funktionieren. Eine Frau fand das Ausgehverbot eine gute Idee, wenn man damit dem ganzen Spuk ein Ende bereiten könnte: Das sei ja schon wie ein Krieg, sagte sie, und die Kinder seien den Krawallmachern offenbar egal, denn sie setzten ja sogar Schulen in Brand.

Mit dem Notstandsgesetz von 1955 sollte ursprünglich die Unabhängigkeitsbewegung in Algerien gestoppt werden. Seitdem wurde es einmal reaktiviert: 1984 im pazifischen Übersee-Territorium Neu-Kaledonien.