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Die Autorität von Tony Blair brökelt

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Die Autorität von Tony Blair brökelt

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Krisensitzung in der Downing-Street. Das britische Regierungskabinett bemühte sich um Schadensbegrenzung nach der Abstimmungsniederlage gestern im Unterhaus.

Inzwischen hat Innenminister Charles Clarke die persönliche Verantwortung für die Ablehnung des Anti-Terro-Gesetzes übernommen. Doch die britische Presse war sich am Morgen danach einig: Die Autorität von “Teflon Tony” bröckelt. Der Anfang vom Ende wurde gar prophezeit. Trotzdem schloss Blair persönliche Konsequenzen aus. “Manchmal ist es besser, zu verlieren und das Richtige zu tun, als zu gewinnen und das Falsche zu tun. Und ich glaube – das Unterhaus hat zwar seine Entscheidung getroffen – aber ich denke, dass es die falsche Entscheidung für dieses Land war – wirklich.” Obwohl Blairs Labourpartei eine Mehrheit von 66 Sitzen hat, fiel die Niederlage sehr deutlich aus. Das Unterhaus hatte den Entwurf abgelehnt, der unter anderem vorsah, die Frist für die Inhaftierung von Terrorverdächtigen ohne Haftbefehl von 14 auf 90 Tage zu verlängern. Später nahmen die Abgeordneten eine abgeschwächte Form des Gesetzes an. Der so verabschiedete Entwurf ist eine deutliche Verschärfung der bestehenden Anti-Terror-Gesetze.