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Israel und Palästinenser kurz vor Einigung über Grenzübergang

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Israel und Palästinenser kurz vor Einigung über Grenzübergang

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Israel und die Palästinenser stehen kurz vor einer Einigung über die Kontrolle des Grenzübergangs Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten. Dies erklärten US-Außenministerin Condoleezza Rice und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach einem Gespräch in Ramallah. Außenministerin Rice betonte die Bedeutung der Bewegungsfreiheit für die Palästinenser. Es sei für die Palästinenser in ihrem Alltagsleben sehr wichtig, zwischen dem Gazastreifen und dem Westjordanland reisen zu können, sagte Rice; auch müsse die Bewegungsfreiheit innerhalb des Westjordanlandes verbessert werden.Die Außenministerin erklärte, das Abkommen über Rafah müsse nur noch in technischen Details vervollständigt werden. Doch fügte sie mahnend hinzu, dass eine Einigung eine Sache sei, die Verwirklichung jedoch eine andere.Vor ihrem Treffen mit Abbas war Rice in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon zusammengekommen; dabei sprach sie sich erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung des Nahostkonflikts aus.An dem Grenzübergang Rafah sollen auf der palästinensischen Seite die Palästinenser und als “dritte Partei” EU-Grenzbeamte die Kontrolle ausüben. Dies erklärte Palästinenserpräsident Abbas. Auf der ägyptischen Seite würden nur Ägypter wachen. Es werde keine israelische Präsenz geben, betonte er.