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Israel: Kabinett von Premier Scharon bricht auseinander

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Israel: Kabinett von Premier Scharon bricht auseinander

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Die Regierungskoalition des israelischen Premierministers Ariel Scharon steht vor dem Aus. Nach einer möglicherweise letzten gemeinsamen Sitzung des Kabinetts erklärte die Führung der Arbeitspartei, die Koalition mit Scharons Likud zu verlassen. Seitdem Scharons Stellvertreter, Schimon Peres, den Vorsitz in seiner Arbeitspartei verloren hatte, drohte die Regierungskoalition auseinanderzubrechen. Innenminister Ofir Pines-Paz von der Arbeitspartei sagte, man habe für zehn, elf Monat mit dem Likud die Regierungsverantwortung geteilt. Er sei sehr stolz darauf, dabei die Räumung der Siedlungen im Gazastreifen und in Teilen des Westjordanlandes erfolgreich hinter sich gebracht zu haben. Aber nun müsse man sich auf Neuwahlen vorbereiten.

Als wahrscheinlich gelten vorgezogene Parlamentswahlen im Februar oder März. Yitzhak Herzog, ein weiteres Kabinettsmitglied von der Arbeitspartei, ist optimistisch, dass seine Partei die Wahl gewinnen und anschließend eine eigene Koalitionsregierung bilden wird. Der Nachfolger von Schimon Peres an der Spitze der Arbeitspartei, Amir Peretz, will die Sozialprogramme in Israel ausbauen, die verbliebenen jüdischen Siedlungen im Westjordanland räumen und den Friedensprozess mit den Palästinensern vorantreiben. Die Gretchenfrage ist nun, ob Premierminister Scharon in seinem Likudblock bleiben oder eine eigene Partei gründen wird, um sich mit einer neuen Koalition an der Regierungsspitze zu halten.